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Rat der Europäischen Union verabschiedet frühe Widerspruchsunterlassung zu Antrag auf die Klassifizierung von TiO2 während die Diskussion in EU Parlament weiter geht

Nachdem die Europäische Kommission die 14. Anpassung des technischen Prozesses (ATP) des Klassifikations und Kennzeichnungs Regelung der EU am 4. Oktober verabschiedete, inklusive des Antrags für die Klassifizierung von TiO2 in Pulverform als möglicherweise krebserregend (cat 2.) beim Einatmen (annex), wurde das Gesetz für einen zwei-monatigen Prüfungszeitraum vor den Rat der Europäischen Union und das EU Parlament gebracht.

Auf Anfrage des EU Parlaments wurde der Prüfungszeitraum um zwei Monate, bis zum 4 Februar 2020 verlängert.

Der Verband der Titandioxid Produzenten (TDMA) stimmt dem Antrag weiterhin entschlossen nicht zu. TDMA ist der Meinung, dass angemessenere und effektivere Massnahmen zur Verfügung stehen um mit den Bedenken des Risikoeinschätzungs Kommittees (RAC) umzugehen, sowie einheitliche Expositionslimits am Arbeitsplatz in der gesamten EU.

TDMA hat diese Ansicht seit Beginn des Prozesses 2017 klar vertreten. Jetzt ist es die Aufgabe des EU Parlaments und dem Rat der Europäischen Union zu entscheiden ob der verabschiedete Text akzeptabel ist und im Kompetenzbereich der EU Kommission liegt.

TDMA verfolgt jegliche Entwicklung in den Institutionen und der Status der Prüfung ist im Folgenden weiter beschieben.

 

Absicht einer frühen Widerspruchsunterlassungs vom Rat der Europäischen Union bekannt gegeben

Der Rat der Europäischen Union gab am 12. November, nach einem Treffen mit der Arbeitsgruppe für Technische Angleichung, seine Absicht bekannt einen frühen Widerspruchsunterlassung zur Gesetzesentwurf zu verabschieden. Dieser Entschluss wurde gefasst nachdem 8 Delegationen gegen den Gesetzesentwurf stimmten.

Das bedeuted, dass die Prüfung des Gesetzesentwurfs vom Rat der Europäischen Union beendet wurde, abhängig von einer letzen Zustimmung bei einem Treffen des Rats der Europäischen Union.

 

Das EU Parlament verlängert die Prüfzeit um zwei Monate bis 4. Februar 2020

Im EU Parlament wurde der Gesetzesentwurf an das Kommittee für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zur Prüfung weitergegeben. Das EU Parlament bat am 13. November um eine zwei-monatige Verlängerung bis 4. Februrar 2020 um ausreichend Zeit für die Prüfung des Gesetzesentwurfs zu haben.

Um einen Widerspruch zu einem Gesetzesentwurf im EU Parlament einzulegen, müssen 376 Abgeordnete den Widerspruch im Parlament unterstützen. Dies ist eine hohe Anforderung. Obwohl der Prüfungszeitraum verlängert wurde kann das EU Parlament immernoch eine frühe Widerspruchsunterlassung, ähnlich wie die des Rats verabschieden, wenn es keine Mehrheit für einen Einwand im Parlament gibt. Demnach ist es möglich, dass der Prüfungszeitraum vor dem 4. Februar 2020 endet.

TDMA wird Interessensvertreter weiterhin über neue Entwicklungen bezüglich der Prüfzeit auf dem Laufenden halten.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, kontaktieren Sie uns bitte über tdma@cefic.be.

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